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Werra-Meißner-Kreis: Vier gegen Fracking

Vier gegen Fracking

Nachdem einige nordhessische Gebietskörperschaften sich gegen die Förderung von Schiefergasen durch die Fracking-Methode als sogenannte „unkonventionelle Gasgewinnung“ ausgesprochen haben, gelang es den Umweltdezernenten dieser Gebietskörperschaften nunmehr auch, eine gemeinsame Stellungnahme gegen das Fracking zu verfassen. Beteiligt sind dabei die Landkreise Kassel, Werra-Meißner, Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg.

„Fracking ist eine Methode der geologischen Tiefbohrtechnik, die mit starkem Druck und verschiedenen Chemikalien versucht, Gesteinsschichten in großer Tiefe aufzusprengen, um die Gasförderung einleiten zu können.

Dass Fracking mit Gefahren verbunden ist, haben bereits Fälle in den USA und in Großbritannien gezeigt. Dr. Rainer Wallmann, der Umweltdezernent des Werra-Meißner-Kreises erklärt hierzu, dass das Trinkwasser durch die verschiedenen Chemikaliencocktails verunreinigt werden kann. Es kann zu Luft- und Bodenverunreinigungen kommen, welche die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen erheblich beeinträchtigen können. Es könnten sogar künstliche tektonische Plattenverschiebungen verursacht werden mit dem Ergebnis, dass weitere Kontaminationen der Trinkwasserschichten erfolgen könnten. Weiterhin ist auch nicht geklärt, wie eine umweltverträgliche Entsorgung des Frack- und Lagerstättenwassers erfolgen kann. Aus diesem Grunde hat sich auch in der letzten Sitzung die Regionalversammlung Nordhessen am 14.09.2012 einmütig bei einer Nein-Stimme in einer gemeinsamen Resolution gegen die beantragte Erlaubnis ausgesprochen und das Regierungspräsidium in Darmstadt als zuständige Behörde aufgefordert, die Erlaubnis zu versagen. Nur durch konsequentes Ablehnen der Fracking-Methode, so Dr. Wallmann, kann die Verantwortung für eine gesunde Umwelt für die Bürgerinnen und Bürger Nordhessens gewahrt werden. In diesem Zusammenhang erwähnte er auch noch, dass nach seiner Kenntnis der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV seine Pläne für die umstrittenen Bohrungen nach Schiefergas in Österreich aufgegeben hat.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger findet zum Thema Fracking eine öffentliche Anhörung beim Regierungspräsidium Kassel am 05.10.2012, 10.30 Uhr, statt. Im Vorfeld dazu ist ab 9 Uhr eine Demonstration „Gegen Fracking“ geplant, an der sich Bürgerinnen und Bürger, zahlreiche Verbände, Kommunen und sowie auch Landkreise beteiligen.

Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld Adler-South gem. § 7 Bundesberggesetz
Der Landkreis Kassel, der Werra-Meißner-Kreis, der Schwalm-Eder-Kreis und der Landkreis Waldeck-
Frankenberg nehmen wie folgt Stellung zum vorliegenden Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis
zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld Adler-South
gem. § 7 Bundesberggesetz.
Zunächst möchten wir feststellen, dass die grundsätzlichen Ausführungen des Antragstellers zum
technischen Verfahren der unkonventionellen Gasaufschließung sehr allgemein gehalten sind. Die
Verfahrensbeschreibung ist unvollständig, beispielsweise ist die konkrete Benennung der verwendeten
Chemikalien unterblieben. So bleibt der Antrag einer erforderlichen, vorlaufenden Risikobewertung
unzugänglich.
Die in der Fachöffentlichkeit bekannten, verfahrensbedingt unvermeidbar verbundenen, teils erst
langfristigen Risiken werden nicht angesprochen. Wir verweisen zur Vermeidung eines diesbezüglichen
Diskurses insofern auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes (Dez. 2011) „Einschätzung
der Schiefergasförderung in Deutschland“ sowie auf die AöW Position „Erkundung und Förderung
unkonventioneller Erdgasvorkommen: Grundwasser schützen – Sorgen der Bürger ernst nehmen –
Bergrecht ändern“.
Wir vermissen in den Antragsunterlagen zur Aufsuchungserlaubnis ausdrücklich eine quantifizierbare
Risikoanalyse (Grobanalyse) für Adler-South. Hierfür benötigt es definitiv keine vorlaufende Aufsuchungserlaubnis,
sondern jetzt eine fachliche Befassung mit den vorliegenden Daten und Erkenntnissen
über den angesprochenen Siedlungsraum, seine Naturausstattung, die darauf basierende Bewirtschaftung,
die Siedlungsstrukturen und ggf. die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten.
Die geologische Bestandsbeschreibung des beantragten Aufsuchungsgebiets ist sicher mit der erforderlichen
Gründlichkeit und dem besten Sachverstand zusammengestellt worden, der betroffene
Siedlungsraum spielt bedauerlicherweise allenfalls die Rolle einer Randnote. Das ist nicht hinnehmbar.
Die Region Nordhessen ist ein hoch entwickelter, dicht besiedelter und dabei ökologisch intakter Kulturraum,
in dem deutlich über 1,2 Mio. Menschen leben und arbeiten, Erholung suchen und dabei
bislang auf eine sorgfältige und langfristige Bewirtschaftung großer, reiner Trinkwasservorräte vertrauen
können. Diese Trinkwasservorräte, besonders diejenigen bester (Mineralwasser-) Qualität,
teilen wir seit einigen Jahren mit den Ballungsräumen in Deutschland, die teils schon nicht mehr über
so hochwertige Grundwässer verfügen. Diese erschlossenen Trinkwasservorräte zählen wir zu den
langfristigen, auch wirtschaftlichen Zukunftsoptionen für unsere Region. Sie werden vermutlich in der
Zukunft noch an Bedeutung, gerade für die überregionale Versorgung mit Mineralwässern und darauf
basierenden Getränkezubereitungen, gewinnen. Auch zukünftig muss jede Übernutzung, aber auch
jedes vermeidbare toxikologische Risiko, für diesen so bedeutenden Schatz der Natur vermieden
werden.
Dies macht deutlich, dass es in der Region keine geeigneten Flächen genehmigungsfähiger Standorte
für eine spätere Schiefergasgewinnung geben kann. Insofern wird auch eine „Aufsuchung“ in der
gesamten Region obsolet und von uns in der Abwägung entgegenstehender Rechtsgüter grundsätzlich
abgelehnt.
Ausdrücklich wollen wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass nach derzeitigem Kenntnisstand auch
Erkundungsbohrungen mit anschließendem Fracking – aufgrund der verwendeten Giftstoffe, die das
Grundwasser beeinträchtigen könnten – ein Gefährdungspotenzial darstellen, sodass wir solchen
Bohrungen ebenfalls nicht zustimmen können.

gez. Dr. Rainer Wallmann gez. Susanne Selbert
Erster Kreisbeigeordneter Erste Kreisbeigeordnete
des Werra-Meißner-Kreises des Landkreises Kassel

gez. Frank-Martin Neupärtl gez. Jens Deutschendorf
Landrat Erster Kreisbeigeordneter
des Schwalm-Eder-Kreises des Landkreises Waldeck-Frankenberg
Eschwege / Kassel / Homberg (Efze) /Korbach, den 1. Oktober 2012

Werra-Meißner-Kreis: Vier gegen Fracking

Vier gegen Fracking

Nachdem einige nordhessische Gebietskörperschaften sich gegen die Förderung von Schiefergasen durch die Fracking-Methode als sogenannte „unkonventionelle Gasgewinnung“ ausgesprochen haben, gelang es den Umweltdezernenten dieser Gebietskörperschaften nunmehr auch, eine gemeinsame Stellungnahme gegen das Fracking zu verfassen. Beteiligt sind dabei die Landkreise Kassel, Werra-Meißner, Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg.

„Fracking ist eine Methode der geologischen Tiefbohrtechnik, die mit starkem Druck und verschiedenen Chemikalien versucht, Gesteinsschichten in großer Tiefe aufzusprengen, um die Gasförderung einleiten zu können.

Dass Fracking mit Gefahren verbunden ist, haben bereits Fälle in den USA und in Großbritannien gezeigt. Dr. Rainer Wallmann, der Umweltdezernent des Werra-Meißner-Kreises erklärt hierzu, dass das Trinkwasser durch die verschiedenen Chemikaliencocktails verunreinigt werden kann. Es kann zu Luft- und Bodenverunreinigungen kommen, welche die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen erheblich beeinträchtigen können. Es könnten sogar künstliche tektonische Plattenverschiebungen verursacht werden mit dem Ergebnis, dass weitere Kontaminationen der Trinkwasserschichten erfolgen könnten. Weiterhin ist auch nicht geklärt, wie eine umweltverträgliche Entsorgung des Frack- und Lagerstättenwassers erfolgen kann. Aus diesem Grunde hat sich auch in der letzten Sitzung die Regionalversammlung Nordhessen am 14.09.2012 einmütig bei einer Nein-Stimme in einer gemeinsamen Resolution gegen die beantragte Erlaubnis ausgesprochen und das Regierungspräsidium in Darmstadt als zuständige Behörde aufgefordert, die Erlaubnis zu versagen. Nur durch konsequentes Ablehnen der Fracking-Methode, so Dr. Wallmann, kann die Verantwortung für eine gesunde Umwelt für die Bürgerinnen und Bürger Nordhessens gewahrt werden. In diesem Zusammenhang erwähnte er auch noch, dass nach seiner Kenntnis der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV seine Pläne für die umstrittenen Bohrungen nach Schiefergas in Österreich aufgegeben hat.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger findet zum Thema Fracking eine öffentliche Anhörung beim Regierungspräsidium Kassel am 05.10.2012, 10.30 Uhr, statt. Im Vorfeld dazu ist ab 9 Uhr eine Demonstration „Gegen Fracking“ geplant, an der sich Bürgerinnen und Bürger, zahlreiche Verbände, Kommunen und sowie auch Landkreise beteiligen.

Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld Adler-South gem. § 7 Bundesberggesetz
Der Landkreis Kassel, der Werra-Meißner-Kreis, der Schwalm-Eder-Kreis und der Landkreis Waldeck-
Frankenberg nehmen wie folgt Stellung zum vorliegenden Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis
zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld Adler-South
gem. § 7 Bundesberggesetz.
Zunächst möchten wir feststellen, dass die grundsätzlichen Ausführungen des Antragstellers zum
technischen Verfahren der unkonventionellen Gasaufschließung sehr allgemein gehalten sind. Die
Verfahrensbeschreibung ist unvollständig, beispielsweise ist die konkrete Benennung der verwendeten
Chemikalien unterblieben. So bleibt der Antrag einer erforderlichen, vorlaufenden Risikobewertung
unzugänglich.
Die in der Fachöffentlichkeit bekannten, verfahrensbedingt unvermeidbar verbundenen, teils erst
langfristigen Risiken werden nicht angesprochen. Wir verweisen zur Vermeidung eines diesbezüglichen
Diskurses insofern auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes (Dez. 2011) „Einschätzung
der Schiefergasförderung in Deutschland“ sowie auf die AöW Position „Erkundung und Förderung
unkonventioneller Erdgasvorkommen: Grundwasser schützen – Sorgen der Bürger ernst nehmen –
Bergrecht ändern“.
Wir vermissen in den Antragsunterlagen zur Aufsuchungserlaubnis ausdrücklich eine quantifizierbare
Risikoanalyse (Grobanalyse) für Adler-South. Hierfür benötigt es definitiv keine vorlaufende Aufsuchungserlaubnis,
sondern jetzt eine fachliche Befassung mit den vorliegenden Daten und Erkenntnissen
über den angesprochenen Siedlungsraum, seine Naturausstattung, die darauf basierende Bewirtschaftung,
die Siedlungsstrukturen und ggf. die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten.
Die geologische Bestandsbeschreibung des beantragten Aufsuchungsgebiets ist sicher mit der erforderlichen
Gründlichkeit und dem besten Sachverstand zusammengestellt worden, der betroffene
Siedlungsraum spielt bedauerlicherweise allenfalls die Rolle einer Randnote. Das ist nicht hinnehmbar.
Die Region Nordhessen ist ein hoch entwickelter, dicht besiedelter und dabei ökologisch intakter Kulturraum,
in dem deutlich über 1,2 Mio. Menschen leben und arbeiten, Erholung suchen und dabei
bislang auf eine sorgfältige und langfristige Bewirtschaftung großer, reiner Trinkwasservorräte vertrauen
können. Diese Trinkwasservorräte, besonders diejenigen bester (Mineralwasser-) Qualität,
teilen wir seit einigen Jahren mit den Ballungsräumen in Deutschland, die teils schon nicht mehr über
so hochwertige Grundwässer verfügen. Diese erschlossenen Trinkwasservorräte zählen wir zu den
langfristigen, auch wirtschaftlichen Zukunftsoptionen für unsere Region. Sie werden vermutlich in der
Zukunft noch an Bedeutung, gerade für die überregionale Versorgung mit Mineralwässern und darauf
basierenden Getränkezubereitungen, gewinnen. Auch zukünftig muss jede Übernutzung, aber auch
jedes vermeidbare toxikologische Risiko, für diesen so bedeutenden Schatz der Natur vermieden
werden.
Dies macht deutlich, dass es in der Region keine geeigneten Flächen genehmigungsfähiger Standorte
für eine spätere Schiefergasgewinnung geben kann. Insofern wird auch eine „Aufsuchung“ in der
gesamten Region obsolet und von uns in der Abwägung entgegenstehender Rechtsgüter grundsätzlich
abgelehnt.
Ausdrücklich wollen wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass nach derzeitigem Kenntnisstand auch
Erkundungsbohrungen mit anschließendem Fracking – aufgrund der verwendeten Giftstoffe, die das
Grundwasser beeinträchtigen könnten – ein Gefährdungspotenzial darstellen, sodass wir solchen
Bohrungen ebenfalls nicht zustimmen können.

gez. Dr. Rainer Wallmann gez. Susanne Selbert
Erster Kreisbeigeordneter Erste Kreisbeigeordnete
des Werra-Meißner-Kreises des Landkreises Kassel

gez. Frank-Martin Neupärtl gez. Jens Deutschendorf
Landrat Erster Kreisbeigeordneter
des Schwalm-Eder-Kreises des Landkreises Waldeck-Frankenberg
Eschwege / Kassel / Homberg (Efze) /Korbach, den 1. Oktober 2012

Energiewende als Herkules-Aufgabe – Am Fraunhofer IWES ist der Staffelstab von Jürgen Schmid an Clemens Hoffmann gegangen

„Die Energiewende ist eine Herkules-Aufgabe“. Mit diesen Worten hat der neue Leiter des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik IWES, Prof. Dr. Clemens Hoffmann, heute im Rahmen einer Festveranstaltung sein Amt in Kassel angetreten. Hoffmann folgt auf Prof. Dr. Jürgen Schmid, der 14 Jahre an der Spitze des Instituts stand und zu den Pionieren und führenden Experten auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien zählt.

„Wir stehen vor einer gewaltigen technischen und ökonomischen Aufgabe, die volkswirtschaftliche Dimensionen hat“, betonte Hoffmann. 4000 Terrawatt Stunden Strom würden gebraucht, um das jährliche Bruttoinlandprodukt in Deutschland zu erwirtschaften. Dies entspreche einem Kohleberg, der 500 Meter hoch und an der Basis zwei Kilometer breit sei. „Dieser Berg ist aber zu bewältigen“, erklärte der neue Institutschef weiter. Die wesentlichen technologischen Voraussetzungen seien hierfür gegeben. Es reiche jedoch nicht, einfach nur viele Erneuerbare Energien zu installieren.

Um die Energiewende zum Erfolg zu führen plädiert Hoffmann deswegen für eine Allianz aus Forschung, Politik und Wirtschaft und für eine neue Konsenskultur auch zwischen alten und neuen Technologien. Die Transformation der Energiesysteme müsse nun vom Programm zum Projekt werden, appellierte der Experte für Smart-Grid in seiner Antrittsrede. Die Funktion des IWES sieht Hoffmann dabei als einen „runden Tisch“, an dem sich die unterschiedlichen Akteure über Voraussetzungen, Ziele, Planung und Umsetzung der Energiewende verständigen könnten.

„Ich betrachte es als außerordentliches Privileg, an Ihrem Werk weiter arbeiten zu dürfen“, versicherte Hoffmann seinem Amtsvorgänger. Zuvor hatte die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann, Schmid für seine „besonderen Verdienste im kulturellen und wissenschaftlichen Leben des Landes Hessen“ die Goethe-Plakette verliehen. Die Goethe-Plakette wird seit 1949 vergeben und ist die höchste Auszeichnung des hessischen Wissenschaftsministeriums. Die Ministerin dankte dem 68jährigen für seinen Einsatz als Leiter des IWES und dessen Vorgänger-Institut für Solare Energieversorgungstechnik (Iset), und dafür, dass er in Hessen den Weg in Richtung Fraunhofer geöffnet habe. Als weitere Auszeichnung wurde dem scheidenden Institutschef die Fraunhofer-Medaille als höchste Auszeichnung der Fraunhofer-Gesellschaft verliehen.

Seit 1981 widmete sich Schmid, der seine berufliche Karriere als Ingenieur in der Kernindustrie begonnen hatte, den Erneuerbaren Energien und speziell den damit zusammen hängenden Systemlösungen. Das Freiburger Institut für Solare Energiesysteme (ISE), die Universitäten Karlsruhe und Kassel und das IWES waren entscheidende Stationen auf seinem Weg. Über seine Arbeit als Wissenschaftler hinaus ist er bis heute eine gefragte Stimme, wenn es um Fragen der Energiewende geht. So sprach Schmid sich in jüngster Zeit für die Einrichtung eines Energieministeriums und die Novellierung des Erneuerbare-Energien Gesetzes aus.

Während seiner 14jährigen Amtszeit wuchs die Zahl der Mitarbeiter am IWES von rund 130 auf mehr als 360. Der Jahresetat stieg im gleichen Zeitraum von rund 6,5 Millionen auf 20 Millionen Euro. „Frischen Wind, neue Visionen und neue Ideen“ werde sein Nachfolger mit ins Amt bringen, erklärte Schmid zum Abschied. „Ich hoffe, dass künftig alle wichtigen Impulse für die Energiewende aus Kassel kommen“. Das IWES, das neben seinem nordhessischen Standort auch in Bremerhaven verortet ist, soll in den kommenden Jahren zu einem der größten Fraunhofer-Institute in Deutschland ausgebaut werden und alle für die Energiewende wesentlichen Themenfelder besetzen. Ziel ist es unter anderem, das europäische Smart-Grid-Labor nach Kassel zu holen.

Weitere Informationen zu Prof. Clemens Hoffmann und Prof. Jürgen Schmid:

http://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2012/september/fraunhofer-iwes-unter-neuer-fuehrung.html

http://www.iwes.fraunhofer.de/de/Presse-Medien/Pressemitteilungen/2012/kassel-als-wissenschaftsstandort-fuer-energiesystemtechnik-erste-wahl.html

Neue Gesetzgebung im Finanzanlagenbereich

Im Januar 2013 tritt das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts in Kraft. Hierdurch ergeben sich für diese Berufsgruppe zahlreiche Fragen hinsichtlich der aktuellen und der zukünftigen Rechtslage. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Kassel möchte diese mithilfe der kostenlosen Informationsveranstaltung „Neue Gesetzgebung im Finanzanlagenbereich“ am Dienstag, 25. September, beantworten. Sie findet von 14 bis etwa 16.30 Uhr in der IHK, Kurfürstenstraße 9, statt.

Die Referenten Carsten Heustock, stellvertretender Bereichsleiter Standortpolitik/Unternehmensförderung/International bei der IHK, und Timo Scharpenberg, der das bei der IHK geführte Vermittlerregister rechtlich betreut, informieren über Erlaubnisverfahren, das Register, die Übergangsregelungen sowie das Prüfungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahren und die Sachkundeprüfung. „Bitte informieren Sie sich rechtzeitig, damit wir zusammen das Erlaubnis- und Registrierungsverfahren reibungslos durchführen können“, appellieren Heustock und Scharpenberg.

Anmeldungen bis Freitag, 21. September: Stefanie Damm (IHK Kassel), Tel. 0561 7891-271, Fax: 0561 7891-471, E-Mail: sdamm@kassel.ihk.de

Neue Gesetzgebung im Finanzanlagenbereich

Im Januar 2013 tritt das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts in Kraft. Hierdurch ergeben sich für diese Berufsgruppe zahlreiche Fragen hinsichtlich der aktuellen und der zukünftigen Rechtslage. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Kassel möchte diese mithilfe der kostenlosen Informationsveranstaltung „Neue Gesetzgebung im Finanzanlagenbereich“ am Dienstag, 25. September, beantworten. Sie findet von 14 bis etwa 16.30 Uhr in der IHK, Kurfürstenstraße 9, statt.

Die Referenten Carsten Heustock, stellvertretender Bereichsleiter Standortpolitik/Unternehmensförderung/International bei der IHK, und Timo Scharpenberg, der das bei der IHK geführte Vermittlerregister rechtlich betreut, informieren über Erlaubnisverfahren, das Register, die Übergangsregelungen sowie das Prüfungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahren und die Sachkundeprüfung. „Bitte informieren Sie sich rechtzeitig, damit wir zusammen das Erlaubnis- und Registrierungsverfahren reibungslos durchführen können“, appellieren Heustock und Scharpenberg.

Anmeldungen bis Freitag, 21. September: Stefanie Damm (IHK Kassel), Tel. 0561 7891-271, Fax: 0561 7891-471, E-Mail: sdamm@kassel.ihk.de

GRÜNE: Mit dem Fahrrad über Berg und Tal durchs Märchenland Reinhardswald

23. September: Mit dem Fahrrad über Berg und Tal durchs Märchenland Reinhardswald mit den Landtagsabgeordneten Karin Müller und Monne Lentz (Grüne)

Der Landkreis Kassel hat bezaubernde Kulissen zu bieten, die besondere Eindrücke hinterlassen und dazu anregen die Hessische Natur aktiv mit dem Fahrrad zu bereisen. Karin Müller und Monne Lentz laden daher zu einer gemeinsamen Entdeckungstour mit dem Fahrrad ein. Am 23. September um 10:15 Uhr ab dem Bahnhof Hofgeismar-Hümme beginnt das Abendteuer durch den einzigartigen Reinhardswald.

Unterwegs auf dem R4 ergibt sich die Gelegenheit abwechslungsreiche Wege für den Radverkehr durch den Landkreis Kassel auf ihre Fahrtauglichkeit zu prüfen und zudem viele Orte wie Stammen, Trendelburg oder Hombressen kennenzulernen. Am Wasserschloss Wülmersen wird ein Zwischenstopp eingelegt, um dessen mittelalterliche Atmosphäre der Gebäude zu ergründen und das LandMuseum unter die Lupe zu nehmen. Weiter Richtung Sababurg darf der Besuch des bekannten Dornröschenschlosses nicht fehlen. Dort wird in der anliegenden Gaststätte und in netter Atmosphäre eine Stärkung mit den Landtagsabgeordneten eingenommen. Radelnd geht es mit Rückenwind vorbei am Ortsteil Beberbeck zur Endstation Hofgeismar.
Gerade für Radfahrerinnen und Radfahrer bietet diese Strecke eine wunderschöne Wegbeziehung zwischen einer einzigartige Waldlandschaft und spannenden Sehenswürdigkeiten, “ so Müller und Lentz.

Bei Rückfragen oder Anmeldung zur Radtour erreichen Sie das Büro von Karin Müller und Monne Lentz unter der Telefonnummer 0561- 7395951 oder buero@gruene-mueller.de

GRÜNE: Mit dem Fahrrad über Berg und Tal durchs Märchenland Reinhardswald

23. September: Mit dem Fahrrad über Berg und Tal durchs Märchenland Reinhardswald mit den Landtagsabgeordneten Karin Müller und Monne Lentz (Grüne)

Der Landkreis Kassel hat bezaubernde Kulissen zu bieten, die besondere Eindrücke hinterlassen und dazu anregen die Hessische Natur aktiv mit dem Fahrrad zu bereisen. Karin Müller und Monne Lentz laden daher zu einer gemeinsamen Entdeckungstour mit dem Fahrrad ein. Am 23. September um 10:15 Uhr ab dem Bahnhof Hofgeismar-Hümme beginnt das Abendteuer durch den einzigartigen Reinhardswald.

Unterwegs auf dem R4 ergibt sich die Gelegenheit abwechslungsreiche Wege für den Radverkehr durch den Landkreis Kassel auf ihre Fahrtauglichkeit zu prüfen und zudem viele Orte wie Stammen, Trendelburg oder Hombressen kennenzulernen. Am Wasserschloss Wülmersen wird ein Zwischenstopp eingelegt, um dessen mittelalterliche Atmosphäre der Gebäude zu ergründen und das LandMuseum unter die Lupe zu nehmen. Weiter Richtung Sababurg darf der Besuch des bekannten Dornröschenschlosses nicht fehlen. Dort wird in der anliegenden Gaststätte und in netter Atmosphäre eine Stärkung mit den Landtagsabgeordneten eingenommen. Radelnd geht es mit Rückenwind vorbei am Ortsteil Beberbeck zur Endstation Hofgeismar.
Gerade für Radfahrerinnen und Radfahrer bietet diese Strecke eine wunderschöne Wegbeziehung zwischen einer einzigartige Waldlandschaft und spannenden Sehenswürdigkeiten, “ so Müller und Lentz.

Bei Rückfragen oder Anmeldung zur Radtour erreichen Sie das Büro von Karin Müller und Monne Lentz unter der Telefonnummer 0561- 7395951 oder buero@gruene-mueller.de

GRÜNE Landtagsfraktion besucht Kassel

Einladung zum Dialog mit den Landtagsabgeordneten

„Raus aus dem Landtagsbüro, hin zu den Bürgerinnen und Bürgern“ lautet das Motto, unter dem die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rahmen ihrer „Konzepte für Hessen – Tour 2012“ an der Markthalle Kassel einen Tourstopp einlegt.

„Die GRÜNE Landtagsfraktion hat seit Beginn der Legislaturperiode zahlreiche Konzepte zu den landespolitischen Themen erarbeitet. Diese wollen wir vorstellen, aber vor allem auch zuhören, diskutieren und Ideen aufgreifen. Denn nach fast 14 Jahren CDU-Landesregierung braucht es dringend wieder eine andere politische Kultur. “, erläutert die Kasseler Landtagsabgeordnete Karin Müller.

Der GRÜNE Kreisverband Kassel lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, am Samstag, 15.09.2012 von 10:00 bis 12:00 Uhr am Infostand an der Markthalle Kassel mit den GRÜNEN ins Gespräch zu kommen. Die Landtagsabgeordneten Daniel May (Sprecher für Wissenschaft, Kunst, Hochschule und Forschung), Jürgen Frömmrich (Innen- und Rechtspolitischer Sprecher) und Karin Müller (Sprecherin für Verkehr, Straßenbau und Verkehrsinfrastruktur) stehen für Diskussionen zur Verfügung.

Im Anschluss daran findet von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr eine Radtour der Abgeordneten mit den Kasseler Leihfahrrädern „KONRAD“ durch die Fuldaaue statt. Lennart König, der regelmäßig Themen-Fahrradtouren in Kassel anbietet, wird die Gruppe begleiten und ausgewählte Kunststandorte der dOCUMENTA (13) in der Karlsaue vorstellen. Interessierte sind herzlich eingeladen die GRÜNEN zu begleiten. Um vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0561-18811 oder per E-Mail an gruene.kassel@t-online.de wird gebeten.

Von August bis Oktober 2012 besuchen die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion im Rahmen der „Konzepte für Hessen – Tour 2012“ Landkreise und kreisfreie Städte. Feste Bestandteile eines jedes Tourstopps sind das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger an einem Infostand und der Besuch von Einrichtungen, Vereinen oder Verbänden in der jeweiligen Region. Der Transport des Infostandes erfolgt mit einem extra gestalteten, mit Erdgas betriebenen Opel Zafira. „Wenn die Hessinnen und Hessen also demnächst ein knallgrünes Auto auf den Straßen sehen, dann ist es wahrscheinlich die GRÜNE Landtagsfraktion auf Tour“, so Karin Müller. Unter www.gruene-hessen.de finden sich alle Infos zur Tour.

Hessen nimmt vier mutmaßliche Rauschgiftdealer fest – 890 Gramm Kokain, 20 Kilogramm Marihuana und eine Waffe sichergestellt

Wiesbaden/ Frankfurt am Main

Die „Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Hessischen Landeskriminalamts und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main“ (GER
Hessen) hat drei Beschuldigte aus dem ehemaligen Jugoslawien (33, 43 und 56 Jahre alt) bei einem Rauschgiftgeschäft in Frankfurt/Main festgenommen und 890 Gramm Kokain sichergestellt. Bei anschließenden Wohnungsdurchsuchungen stellten die Fahnder in Frankfurt eine Schusswaffe der Marke Beretta mit vier Schuss Munition und in Offenbach zudem 20 Kilogramm Marihuana sicher. In der Offenbacher Wohnung wurde eine 42-jährige Kroatin angetroffen, die ebenfalls festgenommen wurde.

Die Beamten von Polizei und Zollfahndung ermittelten unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Darmstadt, dass am Mittwoch, 05.09.2012, auf einem Parklatz eines Lebensmittelmarktes im Frankfurter Osten ein Rauschgiftgeschäft über die Bühne gehen sollte.
Bei der Übergabe des Kokains griffen die Ermittler zu und konnten die überraschten Männer widerstandslos festnehmen.

Die vier Beschuldigten werden heute (06.09.2012) auf Antrag der Staatsanwaltschaft Darmstadt dem Haftrichter beim Amtsgericht in Darmstadt vorgeführt.

Tents, not tanks! – Aktionen gegen Rüstung und Militarismus

Demonstration am 31.08.2012 und Aktionstage vom 30.08. bis 02.09.2012 gegen Waffenexporte und
Militarismus am Standort des Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann in Kassel
Zu einer Demonstration vom Opernplatz in Kassel bis vor das Werkstor der Firma KMW am Freitag, den 31. 8. 2012 ab 13:30 Uhr bzw. Aktionstagen gegen Rüstung und Militarismus ruft ein breites Bündnis verschiedener Gruppen auf.

Dem Aufruf zur Demonstration haben sich neben den Initiatoren Occupy Kassel, dem Kasseler Friedensforum und occupy-public-space auch der AStA der Universität Kassel, die Partei die Linke (Hess. Landtagsfraktion, Kreisverband Kassel, Rathausfraktion Kassel), die Piratenpartei Kassel, die Jusos Kassel, die Grüne Jugend Kassel, die Linksjugend solid, Occupy Frankfurt, Pax Christi, die Kommune Niederkaufungen, der Kurdische Studentenverein YXK, sowie die Gruppen VVN BdA, DFG-VK, die DPG, die Gruppe „Arbeitermacht“ und die Kasseler Anti-Rüstungs-Gruppe „Panzerknacker*innen“ angeschlossen.
Als Redner werden unter anderem Wolfgang Gehrke (MdB die Linke), Steven Heller (occupy-public-space), Lühr Henken (Friedensratschlag) erwartet.

Neben der Demo veranstalten die Occupy-Gruppen, unterstützt von dem Großteil der Bündnisgruppen,
Aktionstage zum Thema Rüstung und Militarismus. Diese umfassen eine thematische Auftaktveranstaltung mit Jörg Kronauer (Publizist), eine Podiumsdiskussion (mit Sevim Dagdelen/ MdB die Linke und Dr. Peer Heinelt, angefragt auch ein Vertreter der Firma Krauss Maffei-Wegmann u.a.) und ein Kulturprogramm (mit den Bands „Spit“, „die Kafkas“, „Michel unplugged“ u.a.) auf dem Kasseler Friedrichsplatz am Occupy Kassel – Camp.

„Wir wollen unseren Protest gegen die Rolle Deutschlands im internationalen Waffenhandel und insbesondere der Beteiligung der Kasseler Rüstungsindustrie am Geschäft mit Tod und Unterdrückung direkt vor das Werk des Panzerbauers Krauss Maffei-Wegmann tragen“, erklärt Stefanie Wolff von Occupy Kassel. „Mit den Aktionstagen wollen wir der Demonstration einen Rahmen geben, in dem die Thematik umfassend diskutiert werden kann.“

Neben der Kritik an Rüstungsexporten wolle man vor allem darauf hinweisen, dass militärisches Gerät
zunehmend auch zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt wird. „Sogar in Deutschland selbst scheint der Griff zu Militäreinsatz im Inland nach der kürzlich getroffenen Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren nah“, so Steven Heller von occupy-public-space. „Wir fordern, dass die Kasseler Produktionsstätten für Mordwerkzeuge umgewandelt werden in zivile Güter herstellende Betriebe.“

Mit der Aktion in Kassel wollen die beteiligten Gruppen auch darauf aufmerksam machen, dass
Waffenproduktion und -handel nationalen Markt- und kapitalistischen Sicherheitsinteressen und damit vor allem der weltweiten Verwertungslogik folgen.

„Darüber hinaus wollen wir mit der Podiumsdiskussion und weiteren Aktionen am Samstag einen Beitrag zum deutschlandweiten Antikriegstag am 1. September und dem damit verbundenen Gedenken an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs leisten“, erläutert Andreas Wetzel, Sprecher des Kreisverbandes der Kasseler Linken. „Wir laden alle Menschen ein, sich an unserer Demonstration und den Aktionstagen zu beteiligen.“